Gedanken zum 1. August
Inc. Präsident  Walter Suter  /  Lunch vom 30.07.2010

Trotz meinen 30 Jahren in der Politik in der Gemeinde Hünenberg und im Kanton Zug halte ich heute – wenn ich mich richtig erinnere – erst die dritte 1. August-Ansprache. Bei entsprechenden Anfragen habe ich mich jeweils mit Erfolg ausweichend bis ablehnend verhalten. Diesmal ist es gerade umgekehrt. Ich vermittle euch ein paar Überlegungen zum 1. August, obwohl ich eigentlich gar nicht angefragt wurde. Bei unserem Club ist es ganz einfach Tradition, dass am 1. August der Incoming-President das Wort hat. Und was will man sich ausgerechnet am 1. August gegen bewährte Traditionen stellen?

Der Nationalfeiertag ist für mich zuerst und vor allem Anlass zur Freude und zur Dankbarkeit. Wir haben in der Tat allen Grund uns zu freuen und dafür dankbar zu sein, dass wir in einem der wundervollsten Länder der Welt geboren sind und leben. Auch wenn wir Schweizer dazu neigen, immer das Haar in der Suppe zu suchen und meistens auch zu finden, sind wir gleichwohl und mit Recht überzeugt, dass die Schweiz das Land mit der höchsten Lebensqualität ist und das in jeder Hinsicht:

Von der vielfältigen, landschaftlichen Schönheiten über unseren wirtschaftlichen Wohlstand bis hin zu den vergleichsweise fast idealen politischen Verhältnissen.

Das hat mir mein dreimonatiger Aufenthalt in Südafrika im Jahre 2007 so richtig bewusst gemacht.
Bezüglich Landschaft, Freizeitmöglichkeiten und kulinarischem Angebot ist Kapstadt Zug ebenbürtig. Erstmals so richtig wahrgenommen habe ich damals aber den immensen Wert der Sicherheit und der persönlichen Bewegungsfreiheit für das persönliche Wohlbefinden. In Südafrika ist jedes private Haus von einer hohen Mauer mit einem elektrifizierten Zaun umgeben. In unserer Einlegerwohnung kam ich mir oft wie in Isolationshaft vor. Joggen am Abend oder in der Morgendämmerung ist unvorstellbar. In der Dunkelheit ist man in der Stadt nie zu Fuss unterwegs und auf den Strassen gilt die Regel, in der Nacht nie anzuhalten, möglichst auch nicht bei Rotlicht an den Kreuzungen, und stets einen grossen Abstand zum vorderen Fahrzeug einzuhalten, damit man nicht ausgebremst werden kann. An diese Umgebung und an diese restriktiven Verhaltensregeln konnte ich mich beim besten Willen nie gewöhnen. Trotz aller Naturschönheit und trotz der spürbaren afrikanischen Lebensfreude habe ich mich in Kapstadt nie so richtig wohl gefühlt. Und zurück in der Schweiz empfand ich es als eine gewaltige, wohltuende Erleichterung, mich wieder sicher und frei bewegen zu können. Das Erlebnis Kapstadt offenbarte mir eindrücklich und nachhaltig wie wichtig Sicherheit und Freiheit für die Lebensqualität sind. Für uns in der Schweiz ist beides eine Selbstverständlichkeit.

Der 1. August sollte für uns aber auch Motivation sein, über die zukünftige Entwicklung der Schweiz nachzudenken. Das strategische Ziel dafür muss nach meiner Ansicht die Erhaltung des wirtschaftlichen Wohlstandes und der hohen Lebensqualität in unserem Land sein. Die Stichworte Verantwortung und Kooperation sind für mich die Eckpfeiler für die Ausrichtung unserer Bemühungen.

Verantwortung
Viele Bundesparlamentarier und politische Parteien – namentlich von der linken und rechten Seite des politischen Spektrums – stellen die eigene Profilierung in den Mittelpunkt ihrer Aktivitäten. Das Interesse und das Wohl des Landes spielen im politischen Diskurs wenn überhaupt, dann höchstens eine vordergründige Rolle. Der vorläufige Höhepunkt dieser negativen aber medienwirksamen parteipolitischen Taktiererei war wohl der Schlagabtausch von links und rechts beim Feilschen um die Zustimmung des Parlaments zum Staatsvertrag mit den USA im UBS-Streit, obwohl das Scheitern des Vertrages mit unabsehbaren negativen politischen und wirtschaftliche Folgen für unser Land verbunden gewesen wäre.

Vor Volksabstimmungen und Wahlen wird von einzelnen Parteien unverhohlen mit populistischer Propaganda, mit Emotionen und mit Ängsten gefochten, statt mit Sachargumenten.

Dieses Parteiengezänk ist umso verhängnisvoller, als es von den Medien mit Blick auf ihre Einschaltquoten und Leseranteile genüsslich und rücksichtslos angeheizt und ausgeschlachtet wird. Vermittelnde Positionen und Sachargumente finden beim Fernsehen, beim Radio und in den Zeitungen fast keine Beachtung. Wenn alle am politischen Diskurs Beteiligten und die Medien in Zukunft nicht mehr Verantwortung für sachgerechte Lösungen im Dienste des Allgemeininteresses wahrnehmen, sehe ich über kurz oder lang ein existenzielles Risiko für die wohl grösste Errungenschaft unseres Landes, die direkte Demokratie.

Kooperation
Die Schweiz liegt im Herzen Europas. Unser Land lebt von seiner Aussenwirtschaft. Das ist eine Binsenwahrheit. Entsprechend stark sind wir auf die internationale Vernetzung angewiesen. Wir haben deshalb alles Interesse daran mit unseren Nachbarländern und Wirtschaftspartnern optimal zusammenzuarbeiten. In unserer Aussenpolitik dürfen wir selbstverständlich unsere legitimen Eigeninteressen mit Nachdruck verfolgen, aber uns keinesfalls als Rosinenpicker egoistisch gebärden oder andere Nationen mit Selbstüberschätzung vor den Kopf stossen. Dies gilt sowohl für die Wirtschaftspolitik als auch für die Sicherheitspolitik. Auch wenn wir tatsächlich die beste Armee der Welt hätten, macht eine Sicherheitspolitik, die sich auf die Verteidigung des eigenen Landes beschränkt, in unserer heutigen Zeit aus meiner Sicht schlichtweg keinen Sinn mehr. Weder ist eine partielle militärische Bedrohung für unser Land auszumachen noch können wir gegen internationale Sicherheitsrisiken aus eigener Kraft und mit eigenen militärischen Mitteln bestehen. Ohne internationale Vernetzung macht unsere Armee nach meiner Beurteilung überhaupt keinen Sinn. Bei unserer heutigen sicherheitspolitischen Ausrichtung könnten wir einen Grossteil unserer Armeeausgaben nützlicher und sinnvoller einsetzen.

Bitte versteht mich nicht falsch: Ich will keineswegs einem EU- oder gar einem NATO-Beitritt das Wort reden. Aber, ohne mehr Bereitschaft und ohne neue Formen zur internationalen Kooperation wird es um unsere Wirtschaft, um unsere Sicherheit und um unseren Wohlstand in Zukunft schlecht bestellt sein. Darum sind für mich nicht diejenigen die grossen Patrioten, die sich selber dafür halten und die am lautesten und ständig nach Unabhängigkeit, nach Neutralität und nach Souveränität schreien, sondern vielmehr diejenigen, die ihre politische Arbeit mit Verantwortung wahrnehmen und diejenigen, die sich für eine sachbezogene internationale Zusammenarbeit engagieren.

In diesem Sinne wünsche ich euch allen einen schönen und guten 1. August.

Walter Suter, 30. Juli 2010